Neue Beratungsfelder

"Dauerbrenner" Doping

1. Einleitung

Die „Geständniswelle” im Profi-Radsport oder die Großrazzia jüngst in Belgien liefern neuen Zündstoff für die Diskussion, ob ein staatliches Anti-Doping-Gesetz in Deutschland gebraucht wird. Darüber hinaus hat der Fall Jan Ullrich gezeigt, wie „facettenreich“ ein Dopingfall sein kann. Berührt ist nicht nur das Verbandsrecht, sondern häufig auch das Arbeits- bzw. das Dienstvertragsrecht sowie unter Umständen das Strafrecht. Dazu und voDoping Sportrecht Jurist Rechtsanwalt Anwalt Juristischrab zur Grundfrage: Was ist überhaupt Doping?

2. Was ist Doping?
„To dope“ bedeutet im Englischen u.a. „aufputschen“. Für die Herkunft des Begriffes gibt es zwei verschiedene Erklärungen. Nach der einen stammt das Wort vom südafrikanischen Begriff „dop“, das eine Schnapsart bezeichnet. Nach der zweiten Erklärung kommt das Wort aus der Sprache der Buren, den niederländischen Einwanderern in Südafrika. Diese haben auf ihren Weingütern regelmäßig ein Gläschen Wein verabreicht, welches bis heute „Dop“ genannt wird. 

Eine erste Definition von Doping hatte der Europarat von 1963 erarbeitet. Juristische Bedenken, dass diese Definition zu allgemein gehalten sei, führten in der Folgezeit zu Versuchen, die Dopingdefinition zu präzisieren. Auf Initiative der World-Anti-Doping-Agency (WADA) wurde am 05.03.2003 in Kopenhagen durch die Weltkonferenz über Anti-Doping im Sport der World-Anti-Doping-Code (WADA-Code) beschlossen. Er hat die Anti-Doping-Regeln weltweit vereinheitlicht und zum 01.01.2004 den Anti-Doping-Code des IOC als Rahmenregelwerk für die Anti-Doping-Regelwerke der internationalen Spitzensportverbände abgelöst.

In der jetzigen Version des WADA-Codes wird Doping definiert als das Vorliegen eines oder mehrerer der in den Artikeln 2.1 bis 2.8 festgelegten Verstöße gegen Anti-Doping-Bestimmungen. Dabei gelten als Verstöße: (2.1) das Vorhandensein eines verbotenen Wirkstoffes, seiner Metaboliten oder Marker in den Körpergewebs- oder Körperflüssigkeitsproben eines Athleten, (2.2) die Anwendung oder der Versuch der Anwendung eines verbotenen Wirkstoffes oder einer verbotenen Methode, (2.3) die Weigerung oder das Unterlassen, angekündigte Probeentnahmen durchführen zu lassen, (2.4) das Nichteinhalten von Vorschriften zu Trainingskontrollen, (2.5) der Versuch der Manipulation des Kontrollverfahrens, (2.6) der Besitz verbotener Wirkstoffe, (2.7) das DopingDealen damit sowie (2.8) das Dopen von Athleten oder deren Unterstützung beim Dopen. 

Welche Stoffe und Methoden verboten sind, ergibt sich aus der Doping-Definition medizinischer Kommissionen und aus den dort enthaltenen Beispielen und Erläuterungen (sog. „Doping-Listen“). Die wesentliche Definition bleibt daher nach wie vor die, dass Doping das ist, was auf der Liste der verbotenen Substanzen oder Methoden steht. 

Pillen

Zwischenzeitlich haben nahezu alle internationalen Sportverbände der Olympischen Bewegung, nationale Olympische Komitees und nationale Anti-Doping-Organisationen den WADA-Code nebst „Doping-Listen“ angenommen und umgesetzt. Regelungsort spezieller Anti-Doping-Tatbestände ist daher primär das Verbandsrecht mit den Sanktionsmöglichkeiten wie Disqualifikation und Wettkampfsperre.
Gesetzlich ist in Deutschland der Begriff des Dopings nicht definiert. Insbesondere hat Deutschland im Gegensatz zu anderen Staaten (z.B. Frankreich, Italien, Belgien, Schweiz und Spanien) kein spezielles Anti-Doping-Gesetz. Das deutsche Arzneimittelgesetz (AMG) verbietet lediglich das Inverkehrbringen, Verschreiben und Anwenden von Arzneimitteln am Menschen zu Dopingzwecken im Sport und stellt es unter Strafe. Die Einnahme und der Besitz von Dopingmitteln sind jedoch in Deutschland nicht strafbar. 


3. Pro und Contra Anti-Doping-Gesetz

Braucht Deutschland ein Anti-Doping-Gesetz oder genügen die vorhandenen gesetzlichen Grundlagen, und haben wir lediglich ein Vollzugsdefizit? Die Publikationen, Interviews, Berichte etc. dazu sind nahezu unüberschaubar. Nachstehend der Versuch einer Zusammenfassung, wobei die gegenteiligen Grundpositionen eingangs wie folgt skizziert werden können:
Die Befürworter eines Anti-Doping-Gesetzes halten alle Versuche, das Problem Doping gesetzlich in den Griff zu bekommen, für bisher fehlgeschlagen. Deshalb müsse ein Anti-Doping-Gesetz her, nach dem ein gedopter Sportler strafrechtlich belangt werden kann.
Die Gegenstimmen halten ein solches Gesetz für überflüssig. Es sei ausreichend, gedopte Sportler weiterhin ausschließlich auf Verbandsebene durch Sportgerichte zu sanktionieren. Die geltenden gesetzlichen Regelungen zur Bekämpfung des Dopings müssten nur konsequenter angewandt werden.
Zwischenzeitlich scheint Einigkeit darüber zu bestehen, dass weder der Sport (Verbände, Kontrolleure, Funktionäre) noch der Staat (Gesetzgeber, Polizei, Staatsanwaltschaft) allein den Kampf gegen Doping erfolgreich führen können. Beide Seiten müssen zusammenwirken, um eine möglichst hohe Effektivität und Abschreckung zu erreichen. Das Schlagwort im Kampf gegen Doping heißt mithin: Sport und Staat. Kontrovers bleibt das „Wie“ der Zusammenarbeit. Besonders bei der Frage, wer für welche Dopingdelikte wie bestraft wird, gehen die Meinungen nach wie vor auseinander. 

Die Befürworter eines Anti-Doping-Gesetzes führen u.a. folgende Gesichtspunke an:

  • Die Kontrollmechanismen im Sport sind unzureichend und lückenhaft. 

  • Drohende Strafen und auch eine mögliche Kronzeugenregelung sind Anreiz für Täter zur späteren Aussage. 

  • Sportler sind die eigentlichen Täter, sie stehen im Mittelpunkt des Dopinggeschehens und haben im Profisport keinen Sonderstatus verdient.

  • Mittels staatlicher Ermittlungsverfahren kann effizient gegen Doping-Strukturen vorgegangen werden. Sportgerichtsverfahren werden dadurch nicht tangiert.

  • Sportevents werden glaubwürdiger und sauberer.

Dagegen wird eingewandt:

  • Die Erkenntnisquellen im Strafrecht (Ermittlungsverfahren) sind jedenfalls nicht größer als im sportgerichtlichen Verfahren.

  • Der betroffene Sportler hat im Ermittlungsverfahren das Recht zur Verweigerung der Aussage, ja sogar Lüge.

  • Insbesondere durch anonyme Strafanzeigen (von „Neidern“) könnte das Gesetz missbraucht und konterkariert werden.

  • Die staatlichen Ermittlungsverfahren unterminieren verbandsrechtliche Verfahren, die bisher sehr schnell beendet werden; strafrechtliche Parallelverfahren können deren Fortgang verschleppen.

  • Es besteht das Problem der gegensätzlichen Beweisgrundsätze im Strafrecht und auf Verbandrechtsebene. Daraus resultieren womöglich verheerende und der Öffentlichkeit kaum erklärbare, widersprüchliche Entscheidungen.

  • Im Falle eines Anti-Doping-Gesetzes stehen Sportevents in Deutschland unter dem „Damoklesschwert“ möglicher Ermittlungsverfahren. Athleten sind in Deutschland insoweit benachteiligt, da es weltweit bisher nur wenige Länder mit nationalen Anti-Doping-Gesetzen gibt. Ausländische Athleten müssen wegen des Haftgrundes der Fluchtgefahr mit Untersuchungshaft rechnen.

Das skizzierte „Ping-Pong-Spiel“ der Argumente hat schließlich zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung des Dopings im Sport geführt. Das neue Gesetz sieht – neben einer Kennzeichnungspflicht auf Beipackzetteln – vor, nicht nur den Handel, sondern auch den Besitz von Arzneimitteln zu Dopingzwecken in nicht geringer Menge zu bestrafen. Was „nicht geringe Menge“ ist, regelt das Bundesgesundheitsministerium im Einvernehmen mit dem Bundesinnenministerium per Rechtsverordnung. Außerdem soll der Strafrahmen für banden– und gewerbsmäßige Dopingstraftaten verschärft werden.
Das neue Gesetz ist – wenn auch naturgemäß ein Kompromiss – sicher ein richtiger Schritt. Nur
Doping Rechtsanwalt die Praxis wird jedoch letztlich zeigen können, ob die neuen Maßnahmen nach Inkrafttreten des Gesetzes ausreichend sind, den „Doping-Sumpf“ effizienter „auszutrocknen“. Der Vorteil der geplanten Gesetzesänderung dürfte in jedem Fall in der größeren Chance für Verbände liegen, an Erkenntnisquellen zu gelangen, die sie mit eigener Kraft nicht erreichen können. Ob und wann die Strafverfolgungsbehörden befugt sind, Ermittlungserkenntnisse an die Verbände weiterzugeben, ist im neuen Gesetz nicht geregelt. Nach herkömmlichem Recht ist diese Weitergabe bei entsprechendem rechtlichen Interesse möglich. Ansonsten – unabhängig von dem konkreten Inhalt eines Gesetzes – bleiben das „A und O“ des Kampfes gegen Doping flächendeckende und lückenlose Kontrollen. 


Keine Einigung konnte in der Diskussion zum Vorschlag eines eigenen Straftatbestandes gegen Wettbewerbsverzerrung durch Doping („Sportbetrug“) erzielt werden. Insbesondere blieb offen, welches Rechtsgut durch eine solche Vorschrift geschützt werden soll, und ob z.B. ein Schutzgut „Sportethos“ ein hinreichend schützenswertes Rechtsgut im Sinne des Strafrechts darstellt. 

 

4. Rechtliche "Facetten" des Dopings

Die professionelle juristische Beratung von vermeintlichen Dopingsündern muss – insbesondere wie der Fall Jan Ullrich zeigt - oft auf verschiedenen rechtlichen Ebenen erfolgen. 

    a) Vereins-/Verbandsrecht

Kompliziert kann die Lage im sportverbandsrechtlichen Bereich sein. 

Voraussetzung für die Ergreifung von verbandsinternen Maßnahmen ist zunächst das Vorliegen einer wirksamen Ermächtigungsgrundlage und ihre korrekte Anwendung im Einzelfall. Je nach Fallgestaltung (insbesondere bei Fehlen eines gesonderten Vertrages) können (Doping-) Sanktionen eines Sportverbandes insbesondere deshalb rechtswidrig sein, weil der entsprechende Sanktionstatbestand/-katalog nicht Satzungsbestandteil ist. Dies ergibt sich aus dem vereinsrechtlichen Grundsatz, dass sämtliche für das Vereins- oder Verbandsleben maßgeblichen Grundentscheidungen, insbesondere solche, die die Rechte und Pflichten der Mitglieder und für sie mögliche Nachteile festlegen, zwingend in die von der Mitgliederversammlung zu beschließende Satzung aufgenommen werden müssen. Die Aufnahme in irgendwelche nachrangigen sogenannten Vereins-, Neben-, Geschäfts-, Verfahrensordnungen oder Richtlinien, die nicht ihrerseits Bestandteil der Satzung (z.B. durch Bezugnahme) sind, genügt dazu unter Umständen nicht. Nicht nur mangels ausreichender Verankerung in der Satzung kann die Anwendung von Vereins- bzw. Verbandsregeln/-strafen rechtlich unzulässig sein. Satzungsbestandteile und Vereinsordnungen müssen auch gewissen inhaltlichen Anforderungen entsprechen. Allerdings müssen Vereinsstrafnormen nicht den Anforderungen des Bestimmtheitsgrundsatzes gemäß Artikel 103 Abs. 2 GG gerecht werden. Dieser gilt zwar außer für Strafnormen auch für Ordnungswidrigkeiten, Disziplinar- und Standesrecht, jedoch nicht für die privatrechtliche Sanktionsgewalt der Vereine.
Selbstverständlich hat sich ein Verband/Verein an seine eigenen Regeln zu halten. Vor diesem Hintergrund können sich formelle Wirksamkeitsbedenken ergeben, wenn die Sanktionsentscheidung nicht vom zuständigen Vereins-/Verbandsorgan erlassen wurde. Liegt die Sanktionsbefugnis z.B. beim Generalsekretär, dann kann (ohne Vollmachtsnachweis) nicht der Justiziar die Sanktion wirksam aussprechen.
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Hinsichtlich des Erfordernisses „Verschulden“ sind im Rahmen der zu verhängenden Strafen der Sportverbände insbesondere die Disqualifikation, die sofortige Suspendierung und die Sperre voneinander zu unterscheiden.
Die Disqualifikation für den einzelnen Wettkampf kann erfolgen, ohne dass ein Verschuldenserfordernis in der Satzung enthalten ist. Das Bedürfnis nach Chancengleichheit und Fairness rechtfertigen hier das Prinzip der verschuldensunabhängigen Haftung (so genannte „strict liability“). Bei einer unter Umständen über Jahre andauernden Wettkampfsperre (aber auch bei einer hohen Geldbuße) kann nach herrschender Meinung auf das Verschuldenserfordernis keinesfalls verzichtet werden. Schwieriger ist die Frage bei der vorläufigen Suspendierung. Hier entscheiden die Einzelumstände (z.B. Länge der Suspendierung), ob eine Verbandsregel, die auf den Nachweis schuldhaften Handelns verzichten will, einer rechtlichen Überprüfung standhält.
Von der Frage des Verschuldenserfordernisses ist die Frage zu unterscheiden, wer im Einzelfall dieses Verschulden zu beweisen hat. Diesbezüglich gilt zusammengefasst (auch in Anlehnung an den WADA-Code) zurzeit folgender Mechanismus:
Bei demjenigen, bei dem verbotene Dopingmittel positiv festgestellt wurden, wird vermutet, dass er sich diese auch selbst verantwortet zugeführt hat. Begründung: Jeder ist seinem Körper am nahesten. Deshalb sind positive Dopingproben eine Art „Anscheinsbeweis“ für einen schuldhaften Dopingverstoß des Sportlers. Ein solcher „Anscheinsbeweis“ kann jedoch durch die andere Partei, also den Sportler, erschüttert werden. In der Praxis unterschiedlich beurteilt wird jedoch nach wie vor noch die „Gretchenfrage“, unter welchen Voraussetzungen und Anforderungen der „Anscheinsbeweis“ als entkräftet anzusehen ist. Die Skala der Entschuldigungen, wie es zu positiven Proben gekommen sein soll, reicht vom übermäßigen Avocado-Genuss über verseuchte Spaghetti bis zu fünf Flaschen Bier und viermaligem Sex. Bloße Behauptungen dieser Art reichen natürlich nicht aus, um den Anscheinsbeweis zu erschüttern, ebenso wenig, dass sich der andere Ursachenverlauf nur nicht ausschließen lässt. Es muss vielmehr eine als ernsthaft qualifizierte Möglichkeit unter Beweis gestellt werden.
„Heiß“ diskutiert wird zurzeit die im WADA-Code fixierte Mindestsperrzeit von aktuell zwei Jahren im Falle des ersten Dopingverstoßes. Diese Mindestsperrzeit von zwei Jahren kann unter gewissen Umständen auch verkürzt werden. Allerdings beläuft sich die verkürzte Sperre auch auf wenigstens ein Jahr. Hier wird vereinzelt vertreten, dass die Verhängung einer fixen Sperre ohne Rücksicht auf spezielle Einzelumstände (wie z.B. Sportart des Athleten und die Länge der möglichen Ausübung dieser Sportart) gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verstoßen (vergleiche dazu CAS, Schiedsurteil vom 15.07.2005 „Squizzato“ SpuRt 2006 S. 30 sowie ganz aktuell die neuste CAS-Entscheidung in Sachen des Tennisspielers Canas, veröffentlicht unter www.TAS-CAS.org.
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    b) Arbeitsrecht

Bei Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses können sich auch in arbeitsrechtlicher Hinsicht diverse Rechtsfolgen von Doping ergeben. Entscheidend ist dabei vorwiegend die Rechtsbeziehung zwischen Verein und Sportler, aber auch – wie das Beispiel Jan Ullrich zeigt – das Verhältnis zum Sponsor. Ist der Sportler Arbeitnehmer, lässt das Bundesarbeitsgericht eine so genannte Verdachtskündigung zu, „wenn sich starke Verdachtsmomente auf objektive Tatsachen gründen, wenn die Verdachtsmomente geeignet sind, das für die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses erforderliche Vertrauen zu zerstören und wenn der Arbeitgeber alle zumutbaren Anstrengungen zur Aufklärung des Sachverhalts unternommen, insbesondere dem Arbeitnehmer Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat.“ Die Anforderungen sind zwar hoch, an die Unschuldvermutung reichen sie aber nicht heran. Die Kündigung eines Sportarbeitnehmers setzt also nicht unbedingt voraus, ihn vorher des Dopings zu überführen. 

    c) Strafrecht

Strafrechtliche Konsequenzen haben Doping-Sünder nach deutschem Recht in Zukunft nach Maßgabe des oben erläuterten neuen Gesetzesentwurfs zur Verbesserung der Bekämpfung des Dopings im Sport zu befürchten (insbesondere bei Besitz verbotener Substanzen in nicht nur geringen Mengen). Darüber hinaus kann im Einzelfall ein Betrug zu Lasten des Arbeitgebers oder Sponsors in Betracht kommen, wie ihn die Bielefelder Rechtsprofessorin Dr. Britta Bannenberg im Fall Jan Ullrich bei der Staatsanwaltschaft Bonn zur Anzeige gebracht hat. 

5. Novellierung des WADA-Codes

Schon nach wenigen Jahren des Inkrafttretens hat sich die Notwendigkeit einer Novellierung des WADA-Codes ergeben, dessen Neufassung bereits Ende diesen Jahres verabschiedet werden soll, um die Geltung des geänderten WADA-Codes zu den Olympischen Sommerspielen in Peking 2008 gewährleisten zu können. Wenn derzeit auch noch nicht die endgültige Version der WADA-Novelle vorliegt, so lassen sich doch schon mit einiger Sicherheit die wichtigsten Rechtsgrundsätze darstellen, die in die zukünftige Fassung des WADA-Codes Eingang finden werden:

  • Im Mittelpunkt der Novelle steht die Flexibilisierung des Sanktionssystems für Dopingvergehen.

  • Eine wesentliche Verschärfung von Dopingsanktionen betrifft das personelle Umfeld der Athleten, insbesondere Ärzte und Betreuer. 

  • Aufklärungs- und Erziehungsmaßnahmen sollen verstärkt eingesetzt werden. 

  • Einzelne Beweisregeln werden verschärft. 

Auch diese Entwicklung gilt es genau zu beobachten, wenn man mit den aktuellen Dopingregeln „à jour“ bleiben will.
Unser Autor Dr. Martin Schimke ist Rechtsanwalt und Mitglied des Sportrechtsteams bei Bird&Bird, Düsseldorf. Der ehemalige Basketball-Nationalspieler war u.a. langjährig Mitglied des Rechtsausschusses und der Anti-Doping-Kommission des Deutschen Basketball Bundes (DBB) sowie des Schiedsgerichts der Deutschen Eishockey Liga (DEL). Seit 1999 ist er Mitglied des internationalen Sportschiedsgerichthofs in Lausanne (CAS/TAS). Er ist Autor zahlreicher Veröffentlichungen zu Rechtsproblemen des Sports und Verfasser des Praxisratgebers „Sportrecht“ (Carl Heymanns Verlag, vormerkbar bei www.Fachliteratur.de, Suche nach 412 43 16). Herr Dr. Schimke steht Ihnen für den fachlichen Austausch unter martin.schimke@twobirds.com oder 0211 / 200 56 000 gerne zur Verfügung.

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